Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jens Zimmermann
Antwort 21.09.2013 von Jens Zimmermann SPD

(...) Das hat mir einen guten Einblick gegeben. Das Kifög lehne ich ab. Gerade der Versuch fachfremdes Personal einzusetzen ist in meinen Augen der vollkommen falsche Ansatz und wird von mir keinerlei Unterstützung finden. (...)

Anwalt der Herzen
Antwort 30.08.2013 von Peter Weispfenning MLPD

(...) Nötig ist eine starke Einschränkung der Massentierhaltung in Ställen und die Förderung artgerechter Tierhaltung. Das sind auch Maßnahmen gegen die drohende Klimakatastrophe, weil so der Methan-Ausstoß vermindert und CO2 auf Weiden gebunden werden kann. (...)

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort 25.09.2013 von Mechthild Dyckmans FDP

(...) Ob ein Verfahren wegen Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz gemäß § 31a des Betäubungsmittelgesetzes (BtMG) eingestellt wird oder nicht, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab und liegt im Ermessen der jeweiligen Staatsanwaltschaft. Die Festlegung der Grenzwerte, bis zu denen Ermittlungsverfahren eingestellt werden können, obliegt der Zuständigkeit der Länder. (...)

Portrait von Christian Kühn
Antwort 16.09.2013 von Christian Kühn BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) ich will eine geschlechtergerechte Gesellschaft, die ein selbstbestimmtes und solidarisches Leben ermöglicht. (...) Die Wiege der Gleichberechtigung ist wie so oft die Bildung und Erziehung. (...) Längst wissen wir, dass mit zunehmender Gleichberechtigung das Patriarchat umso härter zurückschlägt: mit Gewalt, medialem Sexismus oder Schein-Bastionen der Männlichkeit in Sport und Musik. (...) Auch wenn Sie Recht haben und wir Gleichberechtigung ganzheitlich betrachten müssen, steht doch fest: Deutschland hat immer noch erhebliche Defizite in Sachen Gleichstellung - gerade auch in der Privatwirtschaft. (...)