(...) Der Leistungsrahmen der Bürgervesicherung, in die wir die unterschiedlichen KV-Arten zusammen führen wollen, soll alle medizinischen und heilkundlichen Leistungen umfassen, die ihre Wirksamkeit und ihren Nutzen nachgewiesen haben. Damit auch für Leistungen der Komplementärmedizin und andere medizinische Bereiche, wie z.B. die Physiotherapie oder der Psychotherapie, Wirksamkeitsnachweise entwickelt werden können, wollen wir öffentliche Forschungsgelder bereit stellen. (...)
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Sehr geehrte Frau Pfeiffer,
Ihre Anfrage habe ich an Claudia Sünder zur Beantwortung weitergeleitet.
(...) Darüber hinaus wollen wir die kalte Progression überwinden und den Mittelstandsbauch beseitigen. (...) Um dies auszugleichen, müssten wir den Spitzensteuersatz erhöhen. (...)
Sehr geehrter Hermann di Pede,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Auf welche Passage der Bayerischen Verfassung beziehen Sie sich genau?
Dann könnte ich sicherlich Ihre Frage konkreter beantworten.
(...) Die ÖDP steht für eine konsequente Energiewende. Energie darf nicht zu Lasten nachfolgender Generationen erzeugt werden. (...)
(...) Ich werde im Landtag dafür eintreten, daß auch das Land Bayern wieder in die Finanzierung dieser ehemaligen Olympiastätte einsteigt - alle Verantwortlichen in Politik und Sport müssen daran arbeiten, daß an der Strecke wieder definitiv ein Leistungszentrum Rudern und Kanu für Spitzensportler installiert wird.Damit wären Fördergelder von Bayern und Bund gesichert. Gleichzeitig muss aber auch weiterhin dem Freizeitsport und der Nahererholung Raum gegeben werden . (...)