(...) Deshalb schlagen wir eine andere Diskussion vor, nämlich eine Diskussion über die Auflösung der NATO und die Schaffung eines neuen Bündnisses für Sicherheit und Zusammenarbeit. Dabei muss verhindert werden, dass dieses neue Bündnis wie die NATO ein Interventionsbündnis wird. (...)
(...) (1) Wahlwerbeschlacht mit Plakaten, Flyern etc.: Da hat ein freier Kandidat sehr wenig entgegen zu setzen. Ein Beispiel: Die gleiche Stimmenzahl wie bei der 2009er Wahl unterstellt, kann die CDU 2013 mit einer Wahlkampfkostenerstattung i.H.v. (...)
(...) zu Frage 2: Es ist ja mittlerweile unbestritten, dass es in Deutschland derzeit eine Zwei-Klassen-Medizin gibt. (...)
(...) vielen Dank für Ihr Schreiben vom 11.09.2013 zum Thema des Einsatzes von Sicherheitssoftware bei Privatanwendern von Informationstechnik. (...)
(...) Gerne erläutere ich Ihnen ausführlicher meine Gründe für die Ablehnung des Adoptionsrechtes für eingetragene Lebenspartnerschaften. (...)
(...) wir haben zuletzt die Verdienstgrenze bei Minijobs erhöht. Das war in meinen Augen ein Gebot der Fairness, erstmals nach zehn Jahren Preissteigerung und Anstieg der Gehälter die Möglichkeit eines Inflationsausgleichs zu eröffnen. (...)