Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Juli 2010 für den Großraum Stuttgart zeigt aber beispielhaft, dass es in der Vergangenheit immer wieder zu teils schweren, in mehreren Fällen sogar tödlichen Unfällen mit Radfahrern auf Waldwegen gekommen ist. Die Zwei-Meter-Regel schafft somit eine eindeutige Basis für die Benutzung des Wegenetzes, sodass Unfallrisiko und Verletzungsgefahr für Radfahrer und Fußgänger sinken. Denn gerade wenn die Strecke unübersichtlich ist und so ein Ausweichen kaum oder unmöglich ist, erhöht sich die Unfallgefahr durch eine gemeinsame Benutzung. (...)

(...) Auch im Vorfeld der Bundestagswahl haben sich sowohl Sigmar Gabriel als auch Peer Steinbrück mehrfach deutlich für Plebiszite insbesondere bei Entscheidungen auf EU-Ebene ausgesprochen. (...)

(...) Schön, daß Sie Herrn Snowden unterstützen und helfen wollen,daß er wieder ein normales Leben führen kann. (...)

(...) der Bundestag hat entsprechende Regelungen für Verträge mit Praktikantinnen und Praktikanten. Selbstverständlich werden die von mir eingehalten, sowohl was die Dauer als auch die Höhe der Entlohnung anbetrifft. (...)

(...) die Frage von Herrn Gerhard bezog sich auf Datenschutz - Sie haben Ihre Frage aber zum Thema Gesundheit eingestellt. Ich will gerne etwas zu Ihren Bemerkungen sagen, wenn Sie kurz präzisieren, worauf genau Sie sich beziehen. (...)

(...) Leider wird aus dem gesamten Artikel des Generalanzeigers immer nur ein Satz herausgelöst und dann separat gewertet. Tatsächlich hätte ich gerne eine inhaltsgleiche BesoldungserhöhunBesoldungserhöhungrong>Beamten des höheren Dienstes im Landtag beschlossen. Die Frage ist nur, was auf der anderen Seite notwendig gewesen wäre, um dies zu finanzieren. (...)