In unserer Partei wird das emanzipatorische BGE deshalb zurecht seit langem diskutiert. Dass das BGE trotz erfolgreichem Mitgliederentscheid durch den Bundesparteitag nicht bestätigt wurde, ist aus meiner Sicht das Ergebnis einer intensiven innerparteilichen Debatte.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 13.02.2025 von Heidi Reichinnek Die Linke
Antwort 06.02.2025 von Stephan Brandner AfD
Das Rentenkonzept der AfD lässt sich nicht in einem Satz zusammenfassen.
Antwort 19.02.2025 von Fritz Laser Die Linke
Kostenfreie Kultur für alle Kinder und Jugendlichen
Antwort 07.02.2025 von Johannes Waldmann SPD
Die Wiedereinführung der allgemeinen Wehrpflicht, wie wir sie von vor 2011 kennen, wäre mit einem enormen Aufwand verbunden und nicht zielführend.
Antwort 11.02.2025 von Franziska Thomas parteilos
wir würden einem solchen Verbot nicht zustimmen. Weil wir nicht Glauben, dass man Rechtsextremismus verbieten kann. AfD mit sozialer Bewegung bekämpfen!
Antwort 05.02.2025 von Moritz Heuberger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ja, ich werde einem Antrag auf ein AfD-Verbotsverfahren zustimmen.