Antwort 25.02.2026 von Svenja Stadler SPD
Der Verein FSI entspricht offenbar nicht den Förderrichtlinien des Bundesministeriums und erhält somit bis jetzt keine staatliche Förderung. Deshalb halte ich an meiner damaligen Einschätzung fest.
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Antwort 19.02.2026 von Andrea Lindholz CSU
Förderentscheidungen – ob auf Bundes- oder Landesebene – erfolgen grundsätzlich projektbezogen und unterliegen haushaltsrechtlichen Vorgaben sowie Prüfmechanismen.
Antwort 30.01.2026 von Thorsten Frei CDU
Ich halte das Prinzip der Schulpflicht für eine wesentliche Möglichkeit von Chancengerechtigkeit, sozialem Zusammenhalt und unserer Demokratie.
Antwort 01.02.2026 von Thomas Hering CDU
Entsprechende Rücksprachen und Erörterungen anhand Ihrer Nachrichten auch im größeren Kreis vermögen jedoch nicht, hier umfängliche Aktenkenntnis oder fachliche Bewertung des gesamten Vorgangs samt Ihrer Einlassungen vorzunehmen. Das werde ich nicht leisten und steht mir auch nicht zu.
Antwort 29.01.2026 von Andreas Schwarz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ja klar, meine Wertecharta ist unsere Verfassung - das Grundgesetz. Und das ist Grundlage für Alle.
Antwort 16.02.2026 von Macit Karaahmetoğlu SPD
Die entsprechenden Listungsentscheidungen zu Herr Hüseyin Doğru (gelistet seit Mai 2025) und Herr Jaques Baud (gelistet seit Dezember 2025) wurden im EUMS-Kreis einstimmig getroffen.