Antwort 01.10.2025 von Ines Schwerdtner Die Linke
Die Linke bekennt sich zum Existenzrecht Israels und verurteilt jeden Rassismus und Antisemitismus.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 18.09.2025 von Dennis Sonne BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Im Koalitionsvertrag haben wir uns mit der CDU nur darauf verständig, die Wahlfreiheit zu Pauschale Beihilfe/GKV/PKV für neu-verbeamtete Personen einzurichten
Antwort 29.10.2025 von Norbert Dünkel CSU
Aktueller Stand der Effizienz
Die bayerische Verwaltung genießt im bundesweiten Vergleich einen guten Ruf und wird in ihrer Effizienz als hoch eingeschätzt. Dies zeigt sich unter anderem daran, dass bayerische Kommunen im nationalen Ranking der digitalen Verwaltungsleistungen die 34 besten Plätze belegen. Gleichwohl besteht weiterer Handlungsbedarf, insbesondere bei der kommunalen Digitalisierung und der Vereinheitlichung von IT-Strukturen.
Antwort 17.09.2025 von Thorsten Frei CDU
Wir sehen sehr klar, dass es fundamentale Unterschiede gibt, die eine Zusammenarbeit ausschließen und die Notwendigkeit unseres Unvereinbarkeitsbeschlusses unterstreichen.
Antwort 17.09.2025 von Thorsten Frei CDU
Jetzt geht es um die Umsetzung, so dass die Menschen möglichst schnell im Alltag spüren, dass es nicht nur um bloße Absichtserklärungen geht, sondern dass sich tatsächlich etwas zum Besseren wendet.
Antwort 01.10.2025 von Sepp Müller CDU
Die freie und uneingeschränkte Meinungsäußerung sowie Berichterstattung in und aus den USA muss geschützt werden.