Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christos Pantazis
Antwort 08.06.2026 von Christos Pantazis SPD

Für mich ist klar: Patientinnen und Patienten müssen grundsätzlich selbst bestimmen können, wer Zugang zu ihren Gesundheitsdaten erhält. Dies gilt in besonderem Maße für Informationen zu psychischen Erkrankungen und psychotherapeutischen Behandlungen.

Portrait von Tino Sorge
Antwort 22.05.2026 von Tino Sorge CDU

Die Nutzung der ePA folgt strikten Datenschutzrichtlinien. Versicherte behalten die Kontrolle über ihre Daten und können entscheiden, welche Informationen gespeichert und geteilt werden.

Portrait von Simone Borchardt
Antwort 28.04.2026 von Simone Borchardt CDU

Datenschutz ernst nehmen, aber keine Zwangsakte erfinden.

Frage von Andreas P. • 28.04.2026
Was tun Sie für ÖPNV und Deutschlandticket?
Portrait von Johannes Wiegelmann
Antwort 28.04.2026 von Johannes Wiegelmann CDU

Wir wollen Mobilität für alle – Stadt und Land. Dazu gehört Technologieoffenheit (E-Fuels, E-Mobilität, Wasserstoff, autonomes Fahren) und keine einseitige Belastung der Autofahrer, die im ländlichen Raum oft keine echte Alternative haben und haben werden.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 29.04.2026 von Thorsten Frei CDU

Unterschiedliche Zuzahlungen und Zusatzleistungen ergeben sich aus dem bestehenden System und dem Kassenwettbewerb; entscheidend ist aus meiner Sicht, dass Leistungen medizinisch sinnvoll, finanziell tragfähig und für die Versicherten transparent bleiben

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 29.04.2026 von Thorsten Frei CDU

Die Einführung eines bundesweiten pauschalen Modells würde nicht nur Fragen der Finanzierung, sondern auch der Ausgestaltung und der Verträglichkeit mit dem bestehenden Beihilfesystem aufwerfen. Deshalb ist eine Änderung auf Bundesebene nicht vorgesehen.