Die Diktatur des Proletariats ist erst im Sozialismus möglich. Sie gewährleistet die Demokratie für die Arbeiterklasse und Volksmassen, unterdrückt Kapitalisten
Die Diktatur des Proletariats ist erst im Sozialismus möglich. Sie gewährleistet die Demokratie für die Arbeiterklasse und Volksmassen, unterdrückt Kapitalisten
Wir werden die Planungen und den Bau der Tangentialverbindung Ost (TVO) voranbringen, um für Entlastung in den östlichen Bezirken zu sorgen.
§ 219a StGB streichen! Schwangerschaftsabbrüche haben zur medizinischen Daseinsfürsorge und einem standardmäßigen medizinischem Behandlungskatalog zu gehören.
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Wie im Wahlprogramm beschrieben, wollen wir in geschlossenen Ortschaften Tempo 30 als Regel festsetzen, Tempo 50 kann vor Ort ausgewiesen werden