Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 19.09.2019 von Beatrix von Storch AfD

(...) Dies zeigt sich besonders in ihrer rein destruktiven und unsachlichen Umgangsweise mit der AfD. Anträge und Initiativen der AfD werden von den Altparteien-Fraktionen gar nicht erst nach Inhalten beurteilt, sondern von vorne herein abgelehnt und das einzig und allein aus dem Grund, dass sie eben von der AfD sind. In den Plenardebatten werden von den anderen Fraktionen dann hohle Phrasen und Strohmann-"Argumente" aufgefahren. (...)

Antwort 30.08.2019 von Andre Fehse-Klinke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Die Notwendige Unterstützung dieser Schulen, wie in anderen Bundesländern, ist aus meiner Sicht längst überfällig. (...)

Portrait von Bernhard Seidenath
Antwort 06.09.2019 von Bernhard Seidenath CSU

(...) Dort findet sich im Übrigen auch das aktuelle Sachverständigenverzeichnis samt weiteren Informationen. Sie sehen, dass wir die Fragen – übrigens im Einvernehmen aller im Bayerischen Landtag vertretenen Parteien - sehr offen und neutral formuliert haben. (...)

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort 09.09.2019 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Bündnis 90/ Die Grünen sind nicht zuletzt eine Menschenrechtspartei, die Menschenrechtsfragen immer thematisiert und nicht irgendwelchen Punkten unterordnet. Auch und gerade in schwierigen Debatten thematisieren wir Verstöße gegen die universellen Menschenrechte, wo immer sie auftreten. (...)

Portrait von Elke Bär
Antwort 31.08.2019 von Elke Bär Die Linke

(...) Ein starkes, soziales und zukunftsfestes Brandenburg braucht eine starke LINKE. Natürlich haben wir die meisten programmatischen Übereinstimmungen mit Grünen Und der SPD. In einer demokratischen Wahl müssen die Wählerinnen und Wähler aber darauf vertrauen können, dass uns zu allererst unsere Forderungen und Ziele wichtig sind und sie keine vorgefertigten Koalitionen wählen. (...)