Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Florian Weber
Antwort 17.04.2019 von Florian Weber BAYERNPARTEI

(...) natürlich ist es das Ziel der Europäischen Freien Allianz (EFA), deren Mitglied wir sind, eine eigene Fraktion zu stellen. Im Europaparlament spielen Fraktionen aber nicht die Rolle wie im Landtag oder Bundestag. (...)

Portrait von Thomas Hacker
Antwort 21.04.2020 von Thomas Hacker FDP

(...) Bis heute werden wir Freie Demokraten von Bürgerinnen und Bürger auf das Thema „Jamaika“ angesprochen. Auch wenn unsere Entscheidung vereinzelt auch bei eigenen unserer Wähler auf Unverständnis gestoßen ist, halte ich sie nach wie vor für richtig.  (...)

Portrait von Peter Altmaier
Antwort 07.06.2021 von Peter Altmaier CDU

(...) Allerdings bitte ich um Verständnis, dass ich den vielen Anfragen, die mich wöchentlich zu ähnlichen Anliegen erreichen, nicht vollumfänglich gerecht werden kann. (...)

Portrait von Dietrich Monstadt
Antwort 06.11.2019 von Dietrich Monstadt CDU

(...) da ich nicht an den Jamaika-Sondierungen teilgenommen habe, werde ich den Verlauf und das Ergebnis der Verhandlungen nicht kommentieren. (...)

Portrait von Detlev Spangenberg
Antwort 08.05.2019 von Detlev Spangenberg AfD

(...) Unsere Partei, die Alternative für Deutschland, wurde Anfang 2013 gegründet, weil die bisherigen Parteien in den entscheidenden politischen und gesellschaftspolitischen Fragen sich voneinander nicht oder nur geringfügig unterscheiden und es in Deutschland an einer wirklichen parlamentarischen Opposition mangelt. Schon aufgrund dessen ist eine baldige Koalition, vor allem auf Bundesebene, kaum denkbar. Vor allem in außenpolitischen Fragen, Haltung zu EURO, EU und „europäischer Integration“, Einwanderungs- und Ausländerpolitik oder zahlreichen Angelegenheiten, bei welchen Politik einem absurden Zeitgeist hinterhereilt, findet sich für unsere Partei, quer durch alle anderen parlamentarische Parteien, aus meiner Sicht in absehbarer Zeit kein denkbarer Koalitionspartner. (...)