Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dorothea-Ruth L. • 03.09.2018
Antwort von Ulrike Bahr SPD • 13.09.2018 (...) Die SPD hat bereits in der vergangen Legislaturperiode die Mietpreisbremse eingeführt. Seit dem darf der Mietpreis bei Neuvermietungen von Wohnungen nur maximal 10 Prozent über der ortsüblichen Vergleichsmiete liegen. Mit der Mietpreisbremse wollten wir die steigenden Mieten in den Ballungszentren eindämmen. (...)
Frage von Dorothea-Ruth L. • 03.09.2018
Antwort von Volker Ullrich CSU • 12.10.2018 (...) Mietrechtliche Regelungen müssen optimiert und das Angebot an bezahlbarem Wohnraum geweitet werden. (...)
Frage von Marie B. • 03.09.2018
Antwort von Christopher-Ray Lenz Die PARTEI • 03.09.2018 (...) Ich wurde auf Die PARTEI aufmerksam und es war wie Liebe auf den ersten Blick. Endlich eine Partei, die wirklich zu mir passt. (...)
Frage von Dennis G. • 03.09.2018
Antwort von Christopher-Ray Lenz Die PARTEI • 03.09.2018 (...) Ich erachte es als sinnvoll, diese Verluste nach der Wahl auf die Menschen abzuwälzen, die der cDU trotzdem erneut eine Chance geben möchten. (...)
Frage von Ezra M. • 03.09.2018
Antwort von Arnold Schiller PIRATEN • 03.09.2018 (...) Das PAG ist an sovielen Stellen falsch, dass man darüber ein juristisches Seminar abhalten könnte. (...)
Frage von Erika L. • 03.09.2018
Antwort von Thorsten Schäfer-Gümbel SPD • 18.09.2018 (...) Wir wollen den Konsens in der Region wiederherstellen, der den wirtschaftlichen Erfolg des Flughafens Frankfurt, gute Arbeit für die Beschäftigten und Schutz der Bevölkerung und der Umwelt vor Fluglärm miteinander in Einklang bringt. Besonders wichtig ist uns eine rechtssicher festsetzbare Lärmobergrenze. Rechtssicher heißt, dass die Luftfahrtgesellschaften nicht einseitig, folgenlos kündigen können. (...)