Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Diese Ziele werden bereits seit 2011 schrittweise umgesetzt. Ein Meilenstein bei der Umsetzung war das 2013 in Kraft getretene Krebsfrüherkennungs- und -registergesetz (KFRG). Weiterhin stellt das 2017 in Kraft getretene Gesetz zur Stärkung der Arzneimittelversorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung (AMVSG) die Qualität der Versorgung mit Arzneimitteln, den unmittelbaren Zugang zu innovativen Arzneimitteln sowie die nachhaltige Finanzierbarkeit der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) sicher. (...)

(...) September 2019 erneut zum Fraktionsvorsitzenden. Ich wurde von allen 45 Abgeordneten der CDU-Fraktion im Amt bestätigt. Mitte der Legislatur findet die nächste turnusmäßige Wahl für den Fraktionsvorsitz statt. (...)

(...) In den 80er Jahren gab es dafür Massenstreiks. Heute fordert die MLPD die *30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich*. Das würde Millionen Arbeitsplätze schaffen und erhalten. (...)

(...) vielen Dank für ihre Frage. Cluster-Windparks sind kein feststehender Begriff. Windparks mit mehreren hundert Anlagen auf Niedersächsischen Boden wird es aller Voraussicht nach nicht geben. (...)

(...) Mit der AfD kann es keine Zusammenarbeit geben (...)

(...) Ihre Meinung ist mir wichtig: Wo sehen Sie konkreten Handlungsbedarf? (...)