Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrte Frau K.,

(...) Und die technologischen Entwicklungen machen es möglich. Viele Städte rüsten auf und installieren in ihren Stadtteilen ein öffentliches WLAN-Netzwerk. Frankfurt ist hier viel zu langsam und muss innovativer werden. (...)

(...) mit Ihrem Wunsch nach mehr Sachlichkeit und Konsens in der Politik sind Sie nicht alleine. Allerdings steht dieser Wunsch im Widerspruch zu einer anderen weit verbreiteten These, wonach die großen etablierten Parteien sich kaum noch unterscheiden. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage vom 5. September 2018, in der Sie um eine Stellungnahme zu einer Erhöhung der Ausgaben für die Vermittlung von Sozialkompetenzen in der Bildung in Relation zu den Verteidigungsausgaben bitten. Die verspätete Rückmeldung bitte ich zu entschuldigen. (...)

(...) Mehrheiten. Es fehlt an eindeutigen „Vorrangschaltungen“ für den ÖPNV (und das Fahrrad) gegenüber dem motorisierten Individualverkehr, vor allem hinsichtlich der Finanzen. Noch immer wird zu viel Geld ausgegeben für teure Straßenneu- und -ausbauten, z.B. hier bei uns in Nürnberg für die „Tieferlegung“ des Frankenschnellweges oder für eine Flughafen-Nordanbindung, die immer noch im Bundesverkehrswegeplan 2030 enthalten ist. (...)

(...) Regulatorisch hat sich für die Banken in den letzten 10 Jahren sehr viel geändert. Heute sind manche Banken nicht mehr in der Lage ihre Kosten zu verdienen und suchen ihr Heil in Fusionen, wodurch dann wieder größere Einheiten entstehen. (...)