Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 22.11.2019 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) vielen Dank für Ihre Fragen an Frau Göring-Eckardt. Sie hat auf diese schon häufiger geantwortet, sie finden die zum Nachlesen zum Beispiel hier: https://www.tagesspiegel.de/politik/interview-mit-katrin-goering-eckardt-wenn-man-fehler-macht-muss-man-die-auch-zugeben/11117038.html (...)

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 07.11.2019 von Rolf Mützenich SPD

(...) Solange also die aktuelle Regierung handlungsfähig ist und in den entscheidenden Zukunftsfragen zu Antworten kommt, sehe ich keine Notwendigkeit von Neuwahlen. Bei der nächsten Bundestagswahl haben dann alle stimmberechtigen Menschen in unserem Land die Möglichkeit, neu über die Zusammensetzung des Bundestages abzustimmen. (...)

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 07.11.2019 von Rolf Mützenich SPD

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Die SPD-Bundestagsfraktion kehrt die Doppelverbeitragung bei den Betriebsrenten nicht unter den Tisch. Wir sind hier aktuell in Gesprächen mit der Union und hoffen auf einen baldigen Abschluss. (...)

Portrait von Jana Schimke
Antwort 20.11.2019 von Jana Schimke CDU

(...) Abgeordnete werden rechtlich nicht wie Beschäftigte behandelt. Ihr Status ist vergleichbar mit dem eines Selbstständigen. (...)

DrTimStoberockKandidierendenfoto
Antwort 12.11.2019 von Tim Kristian Stoberock SPD

(...) Ausnahme ist natürlich, wenn Kinder Leistungen nach dem Bundesteilhabegesetz erhalten, dann ist für sie das Essen kostenfrei. Grundsätzlich kann man natürlich eine zusätzliche Bezuschussung auch im Bereich der weiterführenden Schulen einführen. Dafür wären allerdings zusätzliche Kosten im zweistelligen Millionenbereich jährlich aufzubringen. (...)