Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christian Alexander T. • 21.01.2020
Frage an Petra Nicolaisen von Christian Alexander T. bezüglich Verkehr
Portrait von Petra Nicolaisen
Antwort 07.02.2020 von Petra Nicolaisen CDU

(...) Verschiedene Nutzergruppen wurden vor Ort aktiv in die Entwicklung und Umsetzung von Mobilitätsangeboten eingebunden. Beispielsweise wurden im Pilotversorgungsraum Husby Verbindungslücken identifiziert und ein halbflexibles Rufbussystem („DorfSHUTTLE“) entwickelt, um die regionale Anbindung an den Ankerort Husby und den Bahnhof zu verbessern. Langfristig sollen Erkenntnisse aus den Handlungsansätzen auf weitere Teilräume des Kreises übertragen werden. (...)

Frage von Christian Alexander T. • 21.01.2020
Frage an Bärbel Bas von Christian Alexander T. bezüglich Wirtschaft
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 30.01.2020 von Bärbel Bas SPD

(...) Mit unserer politischen Arbeit setzen wir uns dafür ein, dieses Modell zu erhalten. Wir wollen faire Bedingungen auf dem Arbeitsmarkt stärken, indem wir die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und deren Gewerkschaften stärken. Wir setzen dabei auf eine Stärkung der Tarifbindung und mehr Mitbestimmung. (...)

Frage von André S. • 21.01.2020
Frage an Gregor Gysi von André S. bezüglich Finanzen
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 05.02.2020 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Nach meiner Vorstellung soll ein neuer Spitzensteuersatz nur für den Betrag gezahlt werden, den man im Jahr mehr al 100.000 Euro verdient. Damit dürften Autobauer in aller Regel nicht dazugehören. (...)

Portrait von Dennis Paustian-Döscher
Antwort 26.01.2020 von Dennis Paustian-Döscher BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Am Ende entscheidet die Bezirksversammlung insgesamt darüber, ob Ihrem Anliegen zugestimmt wird oder nicht. (...)

Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort 28.01.2020 von Roderich Kiesewetter CDU

(...) Die USA machen nationale Sicherheitsgründe geltend. Selbstverständlich setzt sich die Bundesregierung und die EU weiterhin für eine enge Abstimmung zur Nahostpolitik ein - unter den bekannten schwierigen Rahmenbedingungen. Im Fall Skripal handelt es sich hingegen um einen staatlich gelenkten Tötungsversuch - das habe ich in meiner vorherigen Antwort so nicht konkretisiert - der unter dem nicht zu tolerierenden Einsatz von Nervengas und zudem ohne offizielle Erklärung und erkennbare völkerrechtliche Gründe erfolgte. (...)

Portrait von Manfred Eibl
Antwort 22.01.2020 von Manfred Eibl FREIE WÄHLER

(...) Eine zentrale Herausforderung ländlicher Räume liegt in der Mobilität der Menschen. Geringe Bevölkerungsdichte und die ländliche Struktur in diesen Regionen erfordern spezielle Lösungen für die Mobilität der Menschen in ländlichen Räumen. Wege zur Arbeit, zum Einkaufen und für die Freizeit werden oft im Individualverkehr zurückgelegt. (...)