Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katharina Fegebank
Antwort 05.02.2020 von Katharina Fegebank BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Wesentliches Auswahlkriterium ist zum einen die Durchschnittsnote im Abitur, zum anderen die Wartezeit, die zwischen dem Erwerb der Hochschulzugangsberechtigung und der Bewerbung um den Studienplatz vergangen ist. Ob jemand in Hamburg zum Lehramtsstudium zugelassen wird, hängt also insbesondere von der Anzahl und Qualität der Mitbewerber und Mitbewerberinnen ab. (...)

Portrait von Thomas Jarzombek
Antwort 12.03.2020 von Thomas Jarzombek CDU

Nachdem ein Konsens auf internationaler Ebene schnell gescheitert war, haben wir die Erwartung, dass eine gemeinsame europäische Lösung für eine Finanztransaktionsteuer im Rahmen der Verstärkten Zusammenarbeit von 10 europäischen Ländern gefunden werden wird

Frage von Anton S. • 24.01.2020
Frage an Ulrich Lechte von Anton S. bezüglich Recht
Portrait von Ulrich Lechte
Antwort 28.01.2020 von Ulrich Lechte FDP

(...) Die von Bundesinnenminister Seehofer vorgeschlagenen Maßnahmen zum Ausbau der Videoüberwachung zwecks Gesichtserkennung und die damit verbunden Änderungen des Bundespolizeigesetzes lehne ich entschieden ab. Auch einer Installierung von Kameras in den Bussen der Domstadt stehe ich kritisch gegenüber. (...)

Portrait von Stefan Schmidt
Antwort 28.01.2020 von Stefan Schmidt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Als Abgeordneter einer Partei, die sich den Schutz der Bürgerrechte von Anfang an auf die Fahnen geschrieben hat, stehe ich einer massenhaften, allgemein zulässigen Verwendung von Gesichtserkennungssoftware im öffentlichen Raum klar entgegen. Denn nur in einem nicht überwachten öffentlichen Raum ist demokratischer und freiheitlicher Meinungsaustausch möglich. (...)

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 26.01.2020 von Stephan Brandner AfD

(...) derartige Bezeichnungen sind unsäglich. Sie sind unwahr und verharmlosen radikale Extremisten. Bei den Direktwahlen wird nicht ganz klar was genau Sie meinen. (...)