Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Siegbert Droese
Antwort 06.07.2020 von Siegbert Droese AfD

(...) Bei Einführung der gesetzlichen Impfpflicht gegen das Corona-Virus sehen wir die Gefahr der Schaffung eines weiteren Präzedenzfalles. (...)

Portrait von Ulrich Oehme
Antwort 15.05.2020 von Ulrich Oehme AfD

(...) Mit dieser Maßnahme würde eine weitere gesetzlich legitimierte Einschränkung den Bürger entmündigen und dem könnte ich, meinem Gewissen schuldig, nicht zustimmen. (...)

Portrait von Frank Junge
Antwort 14.05.2020 von Frank Junge SPD

Eine Impfpflicht für SARS-CoV-2 wird es nicht geben. Sie stand und steht nicht zur Debatte. Sie war auch in keiner Fassung des Gesetzentwurfes für ein Zweites Bevölkerungsschutzgesetz vorgesehen, auch nicht zwischen den Zeilen – auch wenn dies derzeit vielfach behauptet wird.