Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Bislang ist über den genannten Punkt hinaus aber kein Tätigwerden des Gesetzgebers vorgesehen. (...)

(...) Ob man rückwirkend über Rentenanpassungen hier eine Art Gleichgewicht herstellen kann, ist fraglich. Man würde eine Gleichbehandlung bei der Rente anstreben, die es beim Wehr- und Ersatzdienst in den vergangenen Jahrzehnten eben nicht gab. (...)

(...) Wir können auf Bundesebene den Rechtsrahmen setzen oder Förderprogramme auflegen und es so erleichtern grün in den Städten zu erhalten oder sogar zu verbessern.  (...)

(...) ie Entscheidung darüber, was ein Verwalter darf oder nicht darf, muss bei den Eigentümern verbleiben. (...)

Jedes Krankenhaus ist verpflichtet, nach neuestem wissenschaftlichen Standard einen Hygieneplan zu erstellen. Qualität, Aktualität und Umsetzung der Hygienepläne unterliegen der Kontrolle durch die Berliner Gesundheitsämter.

(...) Selbstverständlich aber stehe ich seit geraumer Zeit darüber im Austausch mit meinem Bundestagskollegen aus Augsburg - gerne greife ich ihre Nachfrage als Anlass nochmals auf mit dem Ziel, dass dieses Thema vorankommt. (...)