Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrter Herr R.,

(...) Wir Grüne können Ihr Anliegen und die damit verbundene Sorge nachvollziehen. Auch wir blicken derzeit kritisch auf den anstehenden 5G-Mobilfunkausbau. Grundsätzlich bieten die Entwicklung und Nutzung moderner Technologien Chancen, die eine genaue Abwägung mit möglichen Risiken erfordern. (...)

(...) Das Grundgesetz formuliert in Art. 38 knapp und prägnant: „Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages [...] sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.“ Insofern: Nein, kein Abgeordnete/r ist an Entscheidungen der Fraktion oder Lobbyistenwünsche gebunden, sondern er oder sie ist nur dem eigenen Gewissen verpflichtet. (...)

Sehr geehrter Herr S.,

(...) In den Ausschüssen finden ebenso Expertenanhörungen statt. Die gewonnenen Erkenntnisse fließen in die Überlegungen zum Abstimmungsverhalten ein. Die Abgeordneten sind aber nur Ihrem Gewissen verpflichtet und weder an Aufträge noch an Weisungen gebunden. (...)

(...) Die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen veranstaltet beispielsweise öffentliche und nicht-öffentliche Fachgespräche zu spezifischen Themen, damit sich Abgeordnete, gemeinsam mit Expert*innen, Journalist*innen und Bürgerinnen und Bürgern austauschen können. Zudem führen Abgeordnete in Eigenverantwortung in der Regel Gespräche mit Vertreter*innen von Verbänden, nicht-staatlichen Organisationen oder mit wissenschaftlichen Expert*innen durch. (...)