Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt europäischen Regelungen mit Blick auf KI. Die KI-Verordnung ist ein risikobasierter Ansatz, um zu einer verantwortungsvollen KI zu gelangen.

Mir ist wichtig, dass KI in einer Weise zum Einsatz kommt, die dem Menschen und der Gesellschaft insgesamt zugutekommt.

Wir sind der Überzeugung, dass der Umgang mit KI klaren Regeln folgen muss.

Unser Ziel muss Kontrolle sein, nicht Verzicht.

In unserem Koalitionsvertrag heißt es: „Nach Afghanistan und Syrien werden wir abschieben - beginnend mit Straftätern und Gefährdern.“ Ich stehe dafür, dass wir die Debatte um Abschiebungen nach Syrien in diesem Geiste - nämlich differenziert - führen.

vielen Dank für deinen Lösungsvorschlag, jedoch besteht laut der DRV derzeit gar kein Grund für eine Rückerstattung.