Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 04.02.2019

(...) Die Proteste von Frau Tahimi gegen die Besatzungspolitik der israelischen Regierung und das daraus resultierende Agieren der israelischen Armee sind zwar durch Handgreiflichkeiten, aber nicht durch terroristische Aktivitäten gekennzeichnet. Um den Nahost-Konflikt zu lösen, führt an einer Zwei-Staaten-Lösung kein Weg vorbei. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort von Thomas Oppermann
SPD
• 31.01.2019

(...) Die Voraussetzungen für die Erteilung von Visa für Drittstaatsangehörige bei kurzfristigen Aufenthalten im Hoheitsgebiet der Schengen-Staaten sind europarechtlich vereinheitlicht und in der Verordnung (EG) Nr. 810/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. (...)

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