Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Frank S. • 03.06.2019
Antwort von Kerstin Tack SPD • 06.06.2019 (...) Es war uns als SPD ein großes Anliegen die Einkommensgrenzen bei Kindern pflegebedürftiger Eltern deutlich auszuweiten, um hier eine spürbare Entlastung herbeizuführen. Wir sind deshalb sehr froh, dass wir dies im Koalitionsvertrag verankern konnten. (...)
Frage von Bernhard L. • 03.06.2019
Antwort von Hubertus Heil SPD • 01.04.2020 (...) vielen Dank für Ihre Nachfrage bezüglich des Angehörigen-Entlastungsgesetzes. Wie Sie sicherlich mitbekommen haben, ist es der Regierung nach der Sommerpause letztes Jahr bis zum Dezember gelungen den Entwurf in ein Gesetz umzuwandeln. Ich freue mich, dass das Angehörigen-Entlastungsgesetz am 01. Januar 2020 in Kraft getreten ist. (...)
Frage von Jörg F. • 03.06.2019
Antwort von Georg Kippels CDU • 04.06.2019 (...) Bereits im April gab es einen Vorstoß aus dem Bundesrat zur Neuregelung des Elternunterhalts bei Pflegebedürftigen und auch das Bundesarbeitsministerium unter Leitung von Hubertus Heil, plant zurzeit einen entsprechenden Gesetzentwurf. (...)
Frage von Christin F. • 03.06.2019
Antwort von Eva Högl SPD • 26.06.2019 (...) Wir möchten, dass die Klimaschutzziele 2030 eingehalten werden. Zudem streben wir an, dass der Klimaschutz zu mehr Beschäftigung, mehr sozialer Gerechtigkeit und mehr Lebensqualität in Deutschland führt. (...)
Frage von Jürgen E. • 03.06.2019
Antwort von Özlem Demirel Die Linke • 04.09.2020 (...) von der Schließung der Tagebaue und Kraftwerke im Rheinischen Revier zum Beispiel, heute noch 9.000 Arbeitsstellen direkt betroffen (...)
Frage von Klaus S. • 03.06.2019
Antwort von Lisa Badum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 06.06.2019 (...) Wir müssen diese Klimaangst zulassen. Wir müssen zulassen, dass wir uns um die Welt sorgen, wir müssen uns mit den schrecklichen und bedrohlichen Fakten beschäftigen. Wir müssen uns davon berühren lassen. (...)