Özlem Demirel
Özlem Demirel-Böhlke
DIE LINKE
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Frage von Thomas H. •

Frage an Özlem Demirel-Böhlke von Thomas H. bezüglich Familie

Wann wird die UN Resolution 2079 in Deutschland umgesetzt? Wieso wird in Deutschland so lange und hart um das Kind gestritten und einem Elternteil entzogen obwohl es gern am Leben des Kindes / Erziehung / Bildung teilhaben möchte?

Özlem Demirel
Antwort von
DIE LINKE

Sehr geehrter Herr Hahn,

die Parlamentarische Versammlung des Europarats hat am 2. Oktober 2015 die Resolution 2079 (2015)35 einstimmig verabschiedet, mit der sie alle Mitgliedstaaten auffordert, die Doppelresidenz oder auch das Wechselmodell, als bevorzugtes Modell gesetzlich zu verankern. Demnach soll ein Kind nach der Trennung seiner Eltern von beiden Elternteilen abwechselnd, jeweils aber mit ungefähr dem gleichen Zeitaufwand und der gleichen Verantwortlichkeit betreut werden. Ausnahmen sollen dabei auf Fälle von Kindesmisshandlung, Vernachlässigung, oder häuslicher Gewalt beschränkt bleiben. Resolutionen des Europarats sind nicht rechtsverbindliche und verpflichten die Mitgliedstaaten nicht zu ihrer Umsetzung.

Obwohl es sich hier um einen Beschluss der europäischen Versammlung des Europarats handelt und nicht des Europäischen Parlaments, dem ich angehöre, möchte ich Sie gerne auf die Initiative unserer Bundestagsfraktion in Berlin in dieser Sache hinweisen. In 2018 hat die Fraktionen DIE LINKE einen Vorschlag im Deutschen Bundestag eingebracht, in dem sie den Deutschen Bundestag auffordert zu beschließen, das Wohl des Kindes in den Mittelpunkt zu stellen (BT-Drs. 19/1172). Dies ist insbesondere aber nicht nur bei jüngeren Kindern bis vier Jahren, in konflikthaften Situationen, bei häuslicher Gewalt und fehlender Kommunikation zwischen den Elternteilen wichtig. Hier wird
gegebenenfalls auch in Zukunft eine gerichtliche Einzelfallprüfung notwendig sein, welche den geäußerten Kindeswillen sowie äußere Rahmenbedingungen wie zum Beispiel die Erreichbarkeit der Schule und Betreuungseinrichtungen mit einschließt.

Hier finden Sie ein Themenpapier unserer Bundestagsfraktion zum Thema:
https://www.linksfraktion.de/themen/a-z/detailansicht/wechselmodell.pdf

Mit freundlichen Grüßen
Özlem Alev Demirel

 

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