Hier muss durch die Länder und die Landkreise sowie kreisfreien Städte sichergestellt werden, dass eine ausreichende Testinfrastruktur vorhanden ist. Andernfalls droht der Ausschluss von der Mobilität.
Jedes Kind soll die besten Chancen für sein späteres Leben bekommen, unabhängig von seiner Herkunft. Deshalb werden wir die Bildungsausgaben anheben und das Gute-Kita-Gesetz ausbauen.
Leider liegt Ihre Anfrage nicht in der Ressortzuständigkeit von Bundesfinanzminister Christian Lindner.
Leider liegt Ihre Anfrage nicht in der Ressortzuständigkeit von Bundesfinanzminister Christian Lindner.
Diese Frage kann ich aber leider nicht konkret beantworten, da der Pandemieverlauf nicht prognostizierbar ist. Nur allgemein: Der Verfassungsstaat ist verpflichtet, den grundrechtlichen Normalzustand so schnell wie möglich wiederherzustellen.
Leider liegt Ihre Anfrage nicht in der Ressortzuständigkeit von Bundesfinanzminister Christian Lindner.