Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Matthias F. • 25.07.2019
Portrait von Heiko Eisen
Antwort von Heiko Eisen
BVB - Freie Wähler
• 20.08.2019

(...) Ich sehe das genau wie Sie. Wenn hier akute Lärmbelästigungen bestehen, dann sind die Bürger mit Maßnahmen nach den anerkannten Regeln der Technik davor zu schützen ( wie von Ihnen beschrieben am Entstehungsort ). (...)

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort von Annalena Baerbock
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 31.07.2019

(...) Im sechsten Sozialgesetzbuch regelt der § 118 Absatz 1 die Auszahlung von Rentenleistungen der gesetzlichen Rentenversicherung. Renten werden demnach am Ende des Monats fällig, zu dessen Beginn die Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind. Die Rentenauszahlung zum Monatsende gilt seit April 2004 für alle Rentnerinnen und Rentner, die ab diesem Zeitpunkt in den Ruhestand gegangen sind. (...)

Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort von Roderich Kiesewetter
CDU
• 08.08.2019

(...) Die meisten euroäischen Ländern untersagen es allerdings nicht. Da Sie aus Coburg kommen, emfpehle ich Ihnen, sich an die zuständige Landesbehöre in Bayern zu richten, das ist das bayerische Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration. Denn für Glücksspiel und Wetten sind aufgrund unserer föderalen Struktur die einzelnen Bundesländer selbst zuständig. (...)

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