Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Corinna Rüffer
Antwort 17.08.2020 von Corinna Rüffer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) zu den Vorschlägen einer temporären Erhöhung der Grundsicherungsleistungen in Zeiten der Corona-Pandemie (...)

Portrait von Sven Lehmann
Antwort 25.05.2020 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Wir Grüne haben deshalb einen Antrag in den Deutschen Bundestag eingebracht, der vorsieht, die Regelsätze für Erwachsene um 100 Euro und die Leistungen für Kinder um 60 Euro zu erhöhen. (...)

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 15.05.2020 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) für den Ausbau der Sorgfaltspflicht digitaler Dienstleister ein und wollen Rechtsanwendungen stärken, um gegen Hass, Hetze und Falschbehauptungen vorzugehen. (...)

Portrait von Markus Kurth
Antwort 14.07.2020 von Markus Kurth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Leider hat dieser Antrag allerdings aufgrund der Ablehnung insbesondere der Koalitionsfraktionen keine Mehrheit gefunden. Die Forderungen bleiben aber nichtsdestotrotz richtig. (...)

Portrait von Jessica Tatti
Antwort 03.07.2020 von Jessica Tatti BSW

Das halte ich für sozialpolitisch und menschlich absolut inakzeptabel und falsch. Vielleicht möchten Sie in meine Rede vom 28. Mai im Bundestag hineinschauen (https://www.linksfraktion.de/nc/parlament/reden/detail/jessica-tatti-mehr-sozialstaat-ist-gut-fuer-die-wirtschaft/), in der ich meinen Standpunkt auch aus wirtschaftlichen Gründen heraus begründet habe.

Portrait von Cornelia Möhring
Antwort 02.06.2020 von Cornelia Möhring Die Linke

(...) Zusammen mit meiner Fraktion werde ich mich auch zukünftig für die Situation von Geringverdiener*innen einsetzen und der Bundesregierung konkrete Vorschläge unterbreiten. (...)