Antwort 21.08.2020 von Martina Koeppen SPD
Eine Genehmigung kann aber erst erfolgen, wenn eine Vorweggenehmigungsreife des Bebauungsplans vorliegt.
Eine Genehmigung kann aber erst erfolgen, wenn eine Vorweggenehmigungsreife des Bebauungsplans vorliegt.
gern beantworte ich Ihnen die Fragen mit beigeschlossener Antwort des Senates
(...) Aufgrund der Corona-Krise sind die ständigen Fachausschüsse erst im Juni überhaupt eingerichtet worden. (...)
(...) Gestern Abend hat sich der Koalitionsausschuss auf das von der SPD vorgeschlagene zweistufige Brückenmodell geeinigt. (...)
(...) Die Frauen sollen besser vor Gewalt, Erpressung und Missbrauch geschützt werden. (...)
(...) Im Übrigen ist auch bezahlte Sexualität nicht grundsätzlich mit Gewalt gleichzusetzen, sodass das Modell an sich die sexuelle Selbstbestimmung einschränkt. (...)