Antwort 27.10.2020 von Christian Jung FDP
(...) prüfen, ob der Datenschutz gewährleistet ist (...)
(...) prüfen, ob der Datenschutz gewährleistet ist (...)
(...) Diese wenigen notwendigen Regeln (Abstand, Masken, Hygiene, Luftaustausch) sind verhältnismäßig leicht einzuhalten und empirisch wirksam. (...)
(...) Hierzu liegen nur die Aussagen des Herrn Haintz selbst vor, ihm werde ein besonders schwerer Fall des Landfriedensbruchs (§ 125a StGB) zur Last gelegt. (...)
(...) die Querdenkerbewegung ist für mich eine legitime Protestform, die in keiner Weise stigmatisiert werden sollte. (...)
(...) Schülerbeförderung mit dem PkW aufgrund der Corona-Verordnung (...)
(...) habe Niels Annen als Freund Israels kennengelernt (...)