Antwort 04.12.2020 von Barbara Klepsch CDU
(...) Nachdem ich Ihr Schreiben gelesen habe, bin ich daher auf die kommunalen CDU-Mandatsträger zugegangen (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 19.11.2020 von Emmi Zeulner CSU
Die Behauptung, man dürfe nur einreisen, wenn man geimpft sei, ist schlichtweg falsch.
Antwort 19.11.2020 von Christian Lindner FDP
(...) Eine freiheitliche Demokratie muss Kritik an Politikern als auch Kritik an religiösen Figuren aushalten können, hier gibt es keinen Unterschied. (...)
Antwort 23.11.2020 von Stephan Brandner AfD
(...) Die Grenzen der Meinungsfreiheit sind klar in Art. 5 Abs. 2 GG definiert. (...)
Antwort 23.11.2020 von Gregor Gysi Die Linke
(...) Die Grenzen der Meinungsfreiheit werden dort überschritten, wo die Rechte Dritter als unzulässig beeinträchtigt werden (...)
Antwort 12.01.2021 von Ralph Brinkhaus CDU
(...) Der Staat darf außerdem Personen verbieten, ihre Meinung zu äußern, wenn dadurch das friedliche Zusammenleben gestört wird. (...)