Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich zu diesem Vorfall keine Stellung nehmen kann, da ich nicht im Besitz aller hierzu relevanter Informationen bin. (...)

(...) Des Weiteren hat der Staatsschutz die Ermittlungen aufgenommen, somit sehe ich derzeit keine Verharmlosun (...)

(...) alle betroffen von den Vorfällen in Henstedt-Ulzburg anläßlich der AfD-Veranstaltung und der Gegendemonstration. (...)

(...) die Antwort von mir ist: nein. (...)

(...) Der Bund stellt die Gelder zur Verfügung, die Realisierung und Durchführung von Maßnahmen wird auf kommunaler Ebene entschieden. (...)

(...) Tatsächlich sollten bei einer Evaluation des Wahlrechts für Bürgermeister*innen auch ganz neue Ideen bedacht werden, so auch der Vorschlag der integrierten Stichwahl von „Mehr Demokratie“. (...)