Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Daniela Ludwig
Antwort von Daniela Ludwig
CSU
• 23.06.2025

Es gibt keinen Automatismus für die Entscheidung von Asylverfahren von queeren russischen Staatsangehörigen, gleichwohl können vorgebrachte „queerfeindliche Repressionen" im Einzelfall zu einer Schutzzuerkennung führen

Portrait von Reem Alabali Radovan
Antwort von Reem Alabali Radovan
SPD
• 11.06.2025

Wir wollen die Mietpreisbremse sichern, neue Instrumente zur Kontrolle von Missbrauch auf den Weg bringen und soziale Leitplanken im Mietrecht setzen

Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort von Dietmar Bartsch
Die Linke
• 30.05.2025

Es ist erfreulich, dass die Grünen den Mieterschutz und das Thema bezahlbarer Mieten wiederentdeckt haben. Für Mieterinnen und Mieter waren die Ampel-Jahre vor allem teure Jahre.

Portrait von Andreas Paul
Antwort von Andreas Paul
AfD
• 13.06.2025

Anpassung und Innovationen zur Lösung der Herausforderungen.

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort von Alexander Dobrindt
CSU
• 26.05.2025

welche Gefahren aus politisch motivierten Straftaten bekannt sind, habe ich kürzlich bei der Vorstellung der Statistik zur politisch motivierte Kriminalität (PMK) erläutert und dabei klar gestellt: Wir müssen allen verfassungsfeindlichen Bestrebungen und jedweder Gewalt entgegentreten.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 02.06.2025

Im Auswärtigen Ausschuss habe ich ihn danach gefragt. Er versuchte dann den Begriff anders zu erklären. Aber immerhin ist mir aufgefallen, dass er ihn nicht wieder benutzt hat.

E-Mail-Adresse