Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Um Großprojekte in Zukunft erfolgreicher zu gestalten, ist deshalb ein grundlegender Kulturwandel bei der Planung und Realisierung von Großprojekten notwendig. (...)

(...) Die Grenze zu Tschechien komplett zu schließen, kann zumindest aktuell kaum eine Alternative sein. (...)

(...) Davon abgesehen, bin ich der Überzeugung, dass nationale Alleingänge bei der Pandemiebewältigung möglichst vermieden werden sollten und etwaige Grenzschließungen nur als letztes Mittel in enger Abstimmung auf europäischer Ebene und v. a. mit unseren unmittelbaren Nachbarn in Erwägung gezogen werden sollten. (...)

(...) e-Privacy Richtlinie 2002/58/EC in der Fassung von 2009 setzt eigentlich genau diese Regeln (...)

(...) Rein formal ist das Vorgehen der Bundesregierung in Ordnung. Politisch finde ich es aber falsch, Homeoffice nur durch ein Ministerium zu verordnen (...)

(...) Der Antrag " Sonderregelungen zum Arbeitslosengeld und zum vereinfachten Zugang zur Grundsicherung verlängern und verbessern" meiner Faktion (...)