Antwort 17.02.2026 von Jan-Philipp Beck SPD
Die Umsetzung eines landesweit einheitlichen Angebots setzt eine enge Abstimmung mit den kommunalen Aufgabenträgern und den Verkehrsverbänden voraus, wie es auch im Koalitionsvertrag vorgesehen ist.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 12.02.2026 von Patrick Miguel Moreira Costeira BSW
Inklusion darf kein Sparmodell sein! Als selbst Betroffener stoppe ich den Kahlschlag bei Assistenten. Sozialstaat statt Aufrüstung – für echte Teilhabe.
Antwort 13.02.2026 von Ole Thorben Buschhüter SPD
Es werden aktuell Überlegungen angestellt, wie die Pflichterfüllung der Anliegerinnen und Anlieger erhöht werden kann.
Antwort 03.03.2026 von Gregor Gysi Die Linke
Das Gesetz über das Grundbuch hat 151 Paragraphen. Leider habe ich nicht die Zeit gefunden, mich dort sachkundig zu machen. Vielleicht finden Sie aber in dem Gesetz eine Antwort auf Ihre Frage.
Antwort 17.02.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke
Ja, grundsätzlich können auch Abgeordnete Spenden steuerlich geltend machen. Das ist kein Sonderrecht für Politikerinnen und Politiker, sondern gilt für alle Bürger:innen nach dem Einkommensteuergesetz
Antwort 12.02.2026 von Hans-Ulrich Rülke FDP
In Baden-Württemberg ist Komplementärmedizin tief verankert – sowohl in der Forschung als auch im medizinischen Alltag (Ärztliche Versorgung, Pflege).