Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Lachend am Geländer
Antwort 08.09.2026 von Tanja Machalet SPD

Ich kann gut nachvollziehen, warum Sie hier einen Widerspruch sehen: Wenn medizinische Leistungen unabhängig davon, ob sie bei gesetzlich oder privat Versicherten erbracht werden, im Wesentlichen dieselbe Behandlung darstellen, stellt sich durchaus die Frage, warum hierfür teilweise unterschiedlich hohe Vergütungen gelten.

Portrait von Christopher Schult
Antwort 26.08.2026 von Christopher Schult CDU

Es wird keine Koalition mit der AFD geben. Die Ansichten und Lösungen zu mehreren Themen sind total unterschiedlich.

Martin Hess MdB
Antwort 26.08.2026 von Martin Hess AfD

Die Abschiebung deutscher Staatsangehöriger ist keine Position der AfD.

Martin Hess MdB
Antwort 26.08.2026 von Martin Hess AfD

Die AfD Sachsen-Anhalt stellt in ihrem Regierungsprogramm das staatliche Gewaltmonopol ausdrücklich nicht infrage.

Portrait von Daniel Peters
Antwort 02.09.2026 von Daniel Peters CDU

Die Entwicklung rund um die Straßenbahnlinie zum Neuen Friedhof beschäftigt viele Menschen in unserer Stadt, und Ihre Rückmeldung zeigt sehr deutlich, wie tief diese Verbindung im Alltag der Anwohnerinnen und Anwohner verankert ist.

Portrait von Andreas Otto
Antwort 04.09.2026 von Andreas Otto FDP

Wir wollen Obdachlosigkeit nicht verwalten oder Menschen verdrängen, sondern konkrete Wege zurück in ein selbstbestimmtes Leben eröffnen.