Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 12.10.2021 von Bärbel Bas SPD

Ob dies im konkreten Fall zutrifft und wie hoch der Schadenersatz dann wäre, das muss für den konkreten Fall der Cölve-Brücke geprüft und im Zweifel gerichtlich zwischen der Stadt Moers und der Deutschen Bahn AG geklärt werden. Die Bundesregierung hat hier keinen Einfluss.

Portrait von Jan Dieren
Antwort 19.11.2021 von Jan Dieren SPD

Leider ist es nicht ohne Weiteres zu klären, ob und in welcher Höhe die Deutsche Bahn AG Schadenersatzforderungen infolge der Streckensperrung wegen der Cölve-Brücke an die Stadt Moers richten kann.

Portrait von Jan Dieren
Antwort 19.11.2021 von Jan Dieren SPD

Ich beabsichtige daher, meine kommunalen Mandate und Funktionen, für die ich gewählt wurde, auch weiterhin auszuüben, solange ich dabei allen damit verbundenen Verpflichtungen gerecht werde.

Portrait von Klaus Steiner
Antwort 25.10.2021 von Klaus Steiner CSU

Verwunderlich ist darüber hinaus auch, dass es von Seiten vieler Menschen Vorbehalte gegen die Corona-Impfung gibt, die sich aber bei ihren Abenteuerurlaub in Afrika, Australien oder Südamerika ohne Bedenken gegen Gelbfieber oder andere Tropenkrankheiten impfen lassen.

Portrait von Gisela Sengl
Antwort 11.07.2023 von Gisela Sengl BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Für die Aufhebung der Corona-Maßnahmen war es wichtig, stets den richtigen Ausgleich zwischen der Freiheit des Einzelnen und dem Schutz gefährdeter Personen zu finden

Portrait von Bärbel Kofler
Antwort 13.10.2021 von Bärbel Kofler SPD

Die Beibehaltung der 3G-Regelung, sowie der Maskenpflicht wird sicher über den Herbst und Winter weitergeführt werden.