Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Detlef Müller
Antwort 28.12.2021 von Detlef Müller SPD

„Respekt“ gilt jedem Menschen. „Respekt“ gilt auch dem Schutz der Gesundheit von gefährdeten Gruppen.

Portrait von Tobias Hans
Antwort 29.12.2021 von Tobias Hans CDU

Die täglichen Fallzahlen und die entsprechende 7-Tage-Inzidenz sowie die Hospitalisierungsrate werden auf den Internetseiten des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie und in den sozialen Medien veröffentlicht.

Portrait von Monika Grütters
Antwort 07.01.2022 von Monika Grütters CDU

Das Bundesverfassungsgericht hat dem Gesetzgeber eine Aufgabe gestellt, die aus meiner Sicht nicht einer Mindestanzahl von Intensivbetten beantwortet werden kann.

Portrait von Klaus Holetschek
Antwort 21.02.2022 von Klaus Holetschek CSU

sobald eine allgemeine Impfpflicht eingeführt ist, muss ein Verstoß dagegen auch wirksam geahndet werden.

Simona Koß
Antwort 20.04.2022 von Simona Koß SPD

ich befürworte eine Impfpflicht für vulnerable Gruppen.

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 25.04.2022 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Ampel-Koalition hat im Koalitionsvertrag ausdrücklich festgehalten, dass die Energiewende nicht zu Lasten derjenigen gehen darf, die ohnehin bereits mit wenig finanziellen Mitteln zu kämpfen haben.