Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Stefan S. • 17.11.2021
Als Vorsitzender des Hegerings Clenze ist Ihnen die Wolfsproblematik wohlbekannt. In Niedersachsen gibt es inzwischen ähnlich viele Wölfe wie in ganz Schweden.Wie ist Ihre Position dazu?
Uwe Dorendorf MdL im Landtag Hannover
Antwort 30.03.2022 von Uwe Dorendorf CDU

zwecks Regulierung der Wolfspopulation und zur Eingrenzung von Nutztierschäden, setzte ich mich für die Aufnahme des Wolfs in das Jagdrecht ein

Frage von Reinhard G. • 17.11.2021
Wie werden die Grundrechte von Menschen gewahrt, die sich nicht testen lassen wollen? Manche haben ja Angst, sich an den Teststationen bei Leuten mit Symptomen anzustecken?
Portrait von Josephine Ortleb
Antwort 22.12.2021 von Josephine Ortleb SPD

Dagegen sind jedoch Lebensbereiche ausgenommen, die unmittelbar den Grundbedürfnissen dienen, also z.B. der Gang zum Lebensmittelgeschäft, wofür es keinen Schnelltest bedarf. Damit haben die Bürger:innen freie Entscheidungsmöglichkeiten.

Frage von Reinhard G. • 17.11.2021
Wie werden die Grundrechte von Menschen gewahrt, die sich nicht testen lassen wollen? Manche haben ja Angst, sich an den Teststationen bei Leuten mit Symptomen anzustecken?
Portrait von Renata Alt
Antwort 07.03.2022 von Renata Alt FDP

Selbstverständlich sind Teststationen dazu verpflichtet, entsprechende Hygiene- und Abstandsregeln einzuhalten, um das Risiko von Ansteckungen an Teststationen zu verhindern.

Frage von Reinhard G. • 17.11.2021
Wie werden die Grundrechte von Menschen gewahrt, die sich nicht testen lassen wollen? Manche haben ja Angst, sich an den Teststationen bei Leuten mit Symptomen anzustecken?
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 22.11.2021 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Um die Ausbreitung von gefährlichen Krankheiten wie COVID-19 zu verhindern, darf der Staat Grundrechte beschränken. All das zu dem Zweck, die Ausbreitung einer Krankheit zu verhindern und damit das Recht bisher nicht infizierter Menschen auf Leben und körperliche Unversehrtheit zu schützen (Art. 2 Abs. 2 Satz 1, GG).

Frage von Dirk S. • 17.11.2021
Festhalten an G8? Guten Tag Frau Rehlinger, bei der Landtagswahl 2017 haben sie für eine Überprüfung/Abschaffung von G8 in saarl. Gymnasien gestanden. Wie sieht ihre Position hierzu 2022 aus?
Portrait von Anke Rehlinger
Antwort 10.12.2021 von Anke Rehlinger SPD

hinter dem Wunsch der Wiedereinführung von G9 am Gymnasium steht häufig der Wunsch nach mehr Zeit und weniger Druck auf Schüler*innen.

Frage von Ursula H. • 17.11.2021
Sie erwägen, bei der Abstimmung für bewaffnete Drohnen zu stimmen? Können sie das Einsatzkonzept der bewaffneten Drohnen kontrollieren?
Portrait von Siemtje Möller
Antwort 10.02.2022 von Siemtje Möller SPD

Bewaffnete Drohnen können zum Schutz der Soldatinnen und Soldaten im Auslandseinsatz beitragen