Antwort 31.05.2022 von Daniela Kluckert FDP
Wir wollen mehr Investitionen in den Neu- & Ausbau des Schienennetzes fließen lassen & gleichzeitig einen deutschlandweiten integralen Taktfahrplan absichern.
Wir wollen mehr Investitionen in den Neu- & Ausbau des Schienennetzes fließen lassen & gleichzeitig einen deutschlandweiten integralen Taktfahrplan absichern.
Wir gehen all die Projekte an, die viel zu lange liegen geblieben sind.
Es wäre eine wirklich schwere Hypothek für die Bekämpfung des Rechtsextremismus gewesen, wenn ausgerechnet der Innenausschuss von einer vom Verfassungsschutz beobachteten Partei geleitet werden würde.
Das sind Dinge, auf die eine Oppositionspartei im Bundestag keinen Einfluß hat.
Mit der Pflegereform im Juni 2021 verbesserte die CDU-geführte Bundesregierung die Bezahlung der Pflegekräfte und senkte die Kosten für die Pflegebedürftigen.
gesellschaftliche Ablehnung des Genderns in weiten Teilen der Bevölkerung