Sehr geehrte Frau Kluckert, Gratulation zu Bundestagsmandat und zur Ernennung zur Staatssekretärin und was wollen sie nun anders im Verkehrsministerium machen als ihre Vorgänger?
Wie stellen sie sich ihren Beitrag in dieser Legislaturperiode in der Mobilitätswende vor, speziell zum Thema kurzfristig eine wirkliche attraktive vom Bund getragene Bahnfernverkehrsanbindung für Chemnitz (europäische Kulturhauptstadt 2025), der viertgrößten Stadt Ostdeutschlands und ganz Süd-West-Sachsen, der heute abgehängten Regionen, die schon lange versprochen wurde, nun endlich zu realisieren und damit die Wirtschaft und Forschung in einer Region mit über 2 Mio. Menschen gestärkt wird? (Vorschläge siehe „Bahninitiative Chemnitz“)
Sehr geehrter Herr P.,
vielen Dank für die Glückwünsche und für Ihre Frage!
Wie Ihnen meine Kollegen Oliver Luksic und Michael Theurer bereits geschrieben haben, wollen wir mehr Investitionen in den Neu- und Ausbau des Schienennetzes fließen lassen und gleichzeitig einen deutschlandweiten integralen Taktfahrplan infrastrukturell, finanziell, organisatorisch, eisenbahnrechtlich und europarechtskonform absichern.
Für die Region Westsachsen inklusive der Stadt Chemnitz ist eine gute Schienenanbindung an das deutsche Schienennetz von erheblicher Relevanz. Deshalb ist die Verbesserung der dortigen Schieneninfrastruktur auch der Bundesregierung ein wichtiges Anliegen. Mit der konsequenten Umsetzung der im geltenden Bedarfsplan für die Bundesschienenwege enthaltenen Vorhaben (unter anderem Elektrifizierung der Strecken Hof – Regensburg, Weimar – Gera – Gößnitz und Leipzig – Chemnitz) werden wichtige Voraussetzungen zur systematischen Anbindung von Chemnitz mit Zügen des überregionalen Fernverkehrs geschaffen.
Im Rahmen des Projektes Sachsen-Magistrale (ABS Karlsruhe – Stuttgart – Nürnberg – Leipzig/Dresden), das ebenfalls im Bedarfsplan für die Bundesschienenwege enthalten ist, wird derzeit im Knoten Chemnitz der Abschnitt Chemnitz Hbf – Chemnitz-Kappel ertüchtigt. Die Arbeiten umfassen die Erneuerung aller durchgehenden Hauptgleise, die Modernisierung der Leit- und Sicherungstechnik sowie der Oberleitung. Zudem werden vier Eisenbahnüberführungen ersatzneugebaut und das denkmalgeschützte Chemnitzer Viadukt erneuert. Bis zum Start in das für die Stadt und die Region wichtige Jahr der Kulturhauptstadt 2025 sollen alle größeren Baumaßnahmen auf dem „Chemnitzer Bahnbogen“ genannten Abschnitt, der die Chemnitzer Innenstadt südlich umläuft, abgeschlossen sein.
Mit freundlichen Grüßen
Daniela Kluckert
Weitere Fragen an Daniela Kluckert
Die Deutsche Bahn befindet sich zu 100 Prozent im Eigentum des Bundes.
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Ein entsprechendes Zusatzprotokoll zum Handelsabkommen war und ist vorgesehen. Die EU-Kommission prüft gerade ein Verhandlungsangebot der Lateinamerikaner.
Leider liegt Ihre Anfrage nicht in meiner Ressortzuständigkeit. Ich bitte Sie daher Ihre Frage direkt an das Bundesfinanzministerium zu richten.