Antwort ausstehend von Andreas Büttner Die Linke
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Florian Toncar FDP
Antwort 31.07.2023 von Ronja Kemmer CDU
Die Brandmauer zur AfD steht, egal ob im Gemeinderat oder im Bundestag.
Antwort 09.07.2024 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die geplanten Regelungen zum Erneuerbaren Heizen bedeuten keine sofortige Austauschpflicht für bestehende Heizungen. Damit der Umstieg auf Erneuerbare Energien machbar und finanzierbar ist, sieht der Gesetzentwurf technologieoffene Erfüllungsoptionen, Übergangsfristen, Übergangslösungen und Härtefallregelungen vor.
Antwort 08.04.2024 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die E-Auto-Förderung (Umweltbonus) war von Anfang an als Anschubfinanzierung geplant.
Antwort 08.08.2023 von Michael Piazolo FREIE WÄHLER
Damit es nicht zu Ungleichheiten zwischen Auszubildenden und Schülerinnen und Schülern im vergleichbaren Alter kommt, hat der Gesetzgeber für Schülerinnen und Schüler ab der Jahrgangsstufe 11 das Gesetz über die Kostenfreiheit des Schulwegs (SchKfrG) geändert (Plenumsbeschluss am 19. Juli 2023):