Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thomas S. • 23.05.2023
Sehr geehrter Herr Mang, unterstützen Sie die Position des Bayerischen Rechnungshofes Ausgaben für kulturelle Zwecke grundsätzlich auf ihre Wirtschaftlichkeit hin zu überprüfen? MfG Thomas S.
Portrait von Ferdinand Mang
Antwort 25.05.2023 von Ferdinand Mang AfD

Der ORH kritisiert in erster Linie nicht die Wirtschaftlichkeit an sich, sondern den Verstoß von Vergaberecht, fehlenden Dokumentationen und Mittelmissbrauch.

Frage von Thomas S. • 23.05.2023
Sehr geehrte Frau Sowa, unterstützen Sie die Position des Bayerischen Rechnungshofes Ausgaben für kulturelle Zwecke grundsätzlich auf ihre Wirtschaftlichkeit hin zu überprüfen? MfG Thomas S.
Portrait von Ursula Sowa
Antwort 17.07.2023 von Ursula Sowa BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir GRÜNE stehen für einen verantwortungsbewussten und effizienten Umgang mit Mitteln aus dem Staatshaushalt für alle Bereiche des öffentlichen Lebens.

Frage von Thomas S. • 23.05.2023
Sehr geehrte Herr Halbleib, unterstützen Sie die Position des Bayerischen Rechnungshofes Ausgaben für kulturelle Zwecke grundsätzlich auf ihre Wirtschaftlichkeit zu überprüfen? Mfg Thomas S.
Portrait von Volkmar Halbleib
Antwort ausstehend von Volkmar Halbleib SPD
Frage von Thomas S. • 23.05.2023
Sehr geehrte Frau Osgyan, unterstützen Sie die Position des Bayerischen Rechnungshofes Ausgaben für kulturelle Zwecke grundsätzlich auf ihre Wirtschaftlichkeit hin zu überprüfen? MfG, Thomas S.
Portrait von Verena Osgyan
Antwort ausstehend von Verena Osgyan BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Rainer W. • 23.05.2023
Was ist eigentlich werte- und regelbasierte Ordnung?
Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort 27.05.2023 von Roderich Kiesewetter CDU

Unter regelbasiert verstehe ich zuvörderst die Grundlagen des internationalen Rechts basierend auf den Rahmen der Vereinten Nationen (bspw. Charta der VN)...