Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Burkhard B. • 07.08.2023
Sind die Rasselisten von dem Hamburger Hundegesetz in der jetzigen Form nach dem Bundesverfassungsgerichtsurteil noch aufrechtzuerhalten?
Portrait von Lena Zagst
Antwort 05.10.2023 von Lena Zagst BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das Hamburger Hundegesetz, das 2006 verabschiedet wurde, verfolgt einen gefahrpräventiven Ansatz, ebenso wie die zuvor geltende Hundeverordnung

Frage von Ulrich H. • 07.08.2023
Was ist geplant für Kunden die nach Montage eines Balkonkraftwerkes,mit gleichzeitigem noch vorgeschriebenen Zählertausch,nicht von einem Stromüberschuss profitieren?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Helene R. • 07.08.2023
Sehr geehrte Frau Staatsministerin und Abgeordnete Alabali-Radovan, wären Sie für ein Verbot der rechtsextremen AfD? Zum Gruße Helene R.
Portrait von Reem Alabali Radovan
Antwort 29.09.2023 von Reem Alabali Radovan SPD

Unser primäres Ziel muss es deshalb sein, die AfD politisch zu stellen, damit sie nicht mehr in unsere Parlamente gewählt wird.

Frage von Alexander K. • 07.08.2023
Wieso war die Ampel bzw. das FDP geführte Finanzministerium bisher nicht in der Lage das angekündigte Klimageld einzurichten?
Portrait von Christian Dürr
Antwort 16.08.2023 von Christian Dürr FDP

Das Bundesfinanzministerium arbeitet mit Hochdruck daran, die Infrastruktur für die Auszahlung des Klimageldes zu entwickeln und bereitzustellen.

Frage von Wolfgang H. • 07.08.2023
Die Straße von Königshofen nach Etzdorf (Heideland) ist auf ca. 1,5 km für Motorräder, Fahrradfahrer und auch Autos fast nicht mehr befahrbar u. extrem gefährlich. Wann wird sie endlich erneuert?
Portrait von Bodo Ramelow
Antwort 11.10.2023 von Bodo Ramelow Die Linke

haben Sie verbindlichen Dank für Ihre Frage. Zum konkreten Fall schlage ich Ihnen vor, sich einmal direkt an das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft zu wenden.