Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Ivonne G. • 19.01.2023
Hallo Herr Schwarze, wie erklären Sie sich, dass der Wahlkreis 6 mit immer mehr Betonblöcken zugepflastert wird, die oft Büros enthalten, die nicht gewollt sind, die uns die Luft und das Licht nehmen?
Foto von Julian Schwarze
Antwort 01.02.2023 von Julian Schwarze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Gründe hierfür sind zumeist bundesrechtliche Vorgaben für das Baurecht. Gerade der § 34 des Baugesetzbuches ist für Flächen in Friedrichshain ein Problem.

Frage von Martin K. • 19.01.2023
Wie stehen Sie zum Volksentscheid?
Portrait von Katrin Schmidberger
Antwort 07.02.2023 von Katrin Schmidberger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich begrüße es, wenn Bürger*innen und Initiativen sich mittels Volksbegehren/-entscheiden in den demokratischen Prozess einbringen.

Frage von Christian S. • 19.01.2023
Warum wird das 49€ Ticket nicht, analog zum Niedersachsen Ticket, ab 9 Uhr günstiger Angebote. Es ermöglicht Menschen mit geringen Renten an dem gesellschaftlichen Leben teilzunehmen.
Foto Udo Schiefner
Antwort 23.02.2023 von Udo Schiefner SPD

Die Verantwortung für die Umsetzung eventuell günstigerer Varianten nach Bedarfen (z. B. für Studierende, Rentner, u. a.) liegt bei den jeweiligen Verkehrsverbünden in Abstimmung mit dem Land.

Frage von Yasemin Z. • 19.01.2023
Wie beabsichtigen Sie, die Aufklärung und Aufklärung der Öffentlichkeit und der medizinischen Community über die Krankheit ME/CFS zu verbessern?
Portrait von Claudia Raffelhüschen
Antwort 20.01.2023 von Claudia Raffelhüschen FDP

Die Gesundheitspolitikerinnen und Gesundheitspolitiker unserer Fraktion und der gesamten Ampelkoalition sind sich der Wichtigkeit des Themas bewusst