Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Wolfgang A. • 06.06.2023
Sehr geehrter Herr Plobner, heizen wird teurer und mein Benzin für's Auto. (wegen Klima und der CO-2-Steuer). Warum wird Kerosin zum Fliegen subventioniert?
Portrait von Jan Plobner
Antwort 14.06.2023 von Jan Plobner SPD

Im Rahmen des "Chicagoer Abkommens" hat sich die BRD verpflichtet, keine Steuer auf Kerosin zu erheben.

Frage von Stefan A. • 06.06.2023
Wie genau wird der Rahmen der GMK von der Landesregierung BW genutzt, um bei ME/CFS schnell und effektiv voranzukommen? Wird dies ein Schwerpunkt von Minister Lucha sein und was wurde bereits getan?
Portrait von Ute Leidig
Antwort 14.06.2023 von Ute Leidig BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Baden-Württemberg hat 28 Millionen Euro für die Untersuchung von COVID-19 und Post/Long-COVID bereitgestellt, wovon 17 Millionen Euro speziell für Post/Long-COVID vorgesehen sind

Frage von Alperen A. • 06.06.2023
Hallo Herr Demir, Wann wird das neue Einbürgerungsgesetz in Kraft treten? gibt es ein festes Datum?
Hakan Demir
Antwort 08.06.2023 von Hakan Demir SPD

Ein Inkrafttreten Ende 2023 sollte aber realistisch sein.

Frage von Michaela L. • 06.06.2023
Sehr geehrte Frau Schmidt, für 2023 war der Zuschuss zur Haushaltshilfe geplant, wann können Familien und insbesondere berufstätige Mütter mit dieser dringend nötigen Hilfe rechnen?
Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Antwort 28.06.2023 von Dagmar Schmidt SPD

Statt der steuerlichen Entlastungen wollen wir einen neuen Zuschuss entwickeln, der sozial gestaffelt ist. Im Fokus stehen dabei für uns zunächst Familien mit Kindern oder pflegebedürftigen Angehörigen.

Frage von Michaela Z. • 06.06.2023
Wie steht es um das Anliegen der Ampel, Petitionsverfahren zu digitalisieren und öffentliche Petitionen in Ausschüssen und im Plenum zu beraten?
Portrait von Beate Müller-Gemmeke
Antwort 19.06.2023 von Beate Müller-Gemmeke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das Petitionswesen liegt mir sehr am Herzen, denn es ist eines der wenigen Instrumente in unserer parlamentarischen Demokratie, das Bürgerinnen und Bürgern ganz direkt zur Verfügung steht und sogar im Grundgesetz verankert ist.