Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Elke D. • 13.06.2023
Guten Tag , gestern bin ich durch den Windpark Lichtenau gekommen. Auffällig fand ich, dass mehr als die Hälfte der Windräder nicht in Betrieb waren. Warum? Kein Platz in der Leitung
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 19.06.2023 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Dass Windräder kurzzeitig abgeregelt werden müssen, kann sehr unterschiedliche Gründe haben.

Frage von Heike R. • 13.06.2023
Mit welchem Zeitrahmen muss gerechnet werden, bis die Ukraine EU/NATO Mitglied wird und gelten die gleichen Beitrittskriterien, wie für ander Kandidaten?
Portrait von Lena Düpont
Antwort ausstehend von Lena Düpont CDU
Frage von Artsrun N. • 12.06.2023
Halten Sie das Inkrafttreten des neuen Staatsbürgerschaftsgesetzes im Januar 2024 für realistisch?
Portrait von Filiz Polat
Antwort 14.06.2023 von Filiz Polat BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Es ist gut möglich, dass das neue Staatsangehörigkeitsrecht im Januar in Kraft tritt.

Frage von Josef H. • 12.06.2023
Sehr geehrter Herr Hoffmann, Werden Sie dem GEG zustimmen? Beste Grüße. Josef H.
Portrait von Christoph Hoffmann
Antwort 12.06.2023 von Christoph Hoffmann FDP

Es gibt erst einen Entwurf zu dem Gesetz . Der erste Entwurf war ein völlig unmöglicher,- weil weder machbar noch ökologisch sinnvoll, noch finanzierbar.

Frage von Peter J. • 12.06.2023
Aber den Antrag auf Einleitung des Verfahren muss doch der Bundestag, der Bundesrat o. die Bundesregierung stellen. Also wann wird der Bundestag diesen Antrag stellen?
Portrait von Filiz Polat
Antwort 14.06.2023 von Filiz Polat BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Bundesregierung und nicht der Bundestag wird den Gesetzesentwurf voraussichtlich einbringen.