Fakt ist, dass ich weder eine politische, noch eine gesellschaftliche Mehrheit für ein solches Vorhaben sehe.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 29.08.2023 von Thorsten Frei CDU
Antwort 31.08.2023 von Johannes Fechner SPD
Eine gesetzliche Regelung für einen übergesetzlichen Notstand zu finden – eigentlich ja schon ein Widerspruch an sich – hat sich als äußerst kompliziert erwiesen und ist deshalb auch noch nicht erfolgt.
Antwort 06.09.2023 von Beate Walter-Rosenheimer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Aussage, dass die Förderung der Erneuerbaren Energien den durchschnittlichen Haushalt in Deutschland rund 1€, bzw. eine Kugel Eis kosten würde, stammt aus der Amtszeit Jürgen Trittins als Bundesumweltminister (1998 - 2005) und stimmte so auch auf den absehbaren Zeitraum und die damals prognostizierten Wachstumszahlen für Erneuerbare Energien
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Antwort ausstehend von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 29.04.2024 von Marco Buschmann FDP
Mit ihrer Erklärung über die Änderung des Geschlechtseintrags kann die Person die Vornamen bestimmen, die sie zukünftig führen will.