Federführend liegt das Gesetz bei dem Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI). Ein Gesetzesentwurf liegt bereits vor und wird zeitnah ins parlamentarische Verfahren eingebracht.
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Antwort 04.04.2023 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 25.07.2023 von Claudia Tausend SPD
Meiner Überzeugung nach wird Klimaschutz nur gelingen, wenn man Ökologie mit Sozialem und Wirtschaft verknüpft und so die ganze Gesellschaft bei dieser historischen Transformation mitnimmt.
Antwort ausstehend von Michael Schrodi SPD
Antwort 19.04.2023 von Michael Schrodi SPD
Angesichts der massiv gestiegenen Energiepreise hat die Bundesregierung im Dezember vergangenen Jahres beschlossen, auch Haushalte zu entlasten, die mit sogenannten nicht leitungsgebundenen Energieträgern wie Öl und Holzpellets heizen
Antwort 03.04.2023 von Hakan Demir SPD
Wenn Sie die deutsche nicht verlieren möchten, sollten Sie mit der Annahme der türkischen warten, bis die deutsche Reform umgesetzt wurde.
Antwort 13.04.2023 von Bernhard Herrmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Diese Vorwürfe weise ich zurück.