Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Paul S. • 25.07.2023
Je reicher ein Mensch, desto mehr Co2 stößt er statistisch gesehen aus. Welche Maßnahmen möchten sie ergreifen um reichere Menschen zum Umweltschutz zu bewegen bzw. zu "zwingen"?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Jochen B. • 25.07.2023
Was ist ihre Meinung zur potentiellen Abschaffung der Ortschaftsräte? Sollte auch Stetten einen bekommen?
Takis Mehmet Ali (282)
Antwort 02.08.2023 von Takis Mehmet Ali SPD

Die Möglichkeit der Einrichtung von Ortschaftsräten in Baden-Württemberg ist meiner Meinung nach eine sinnvolle Möglichkeit der kommunalen Selbstverwaltung.

Frage von Maik R. • 25.07.2023
Was wird die Fraktion DIE LINKE tun, damit die Ampelkoalition die Cannabis-Legalisierung nicht gegen die Wand fährt?
Portrait von Jan Korte
Antwort 09.08.2023 von Jan Korte Die Linke

Wir teilen Ihre Bedenken hinsichtlich des Cannabisgesetzes.

Frage von Peter B. • 25.07.2023
S.g. Hr. Ministerpräsident, ich danke Ihnen für die Antwort, auch nach 3 Jahren. Eine Nachfrage, mit Verlaub: Wann wird in Karlsruhe über d. LINKE Beschwerde über d. neue Bundeswahlrecht entschieden?
Portrait von Bodo Ramelow
Antwort 01.08.2023 von Bodo Ramelow Die Linke

Leider ist uns kein Termin bekannt und auch auf den Internetseiten des Bundesverfassungsgerichts konnte ich noch nichts zeilführendes entdecken.

Frage von Ursula B. • 25.07.2023
Wie kann eine sichere Brandmauer gegen Rechts nach der Äußerung von Friedrich Merz, dass eine Zusammenarbeit mit der AfD auf der kommunalen Ebene vorstellbar sei, wieder hergestellt werden?
Portrait von Dennis Thering
Antwort 12.09.2023 von Dennis Thering CDU

Mir persönlich wird derzeit viel zu viel über die AfD und viel zu wenig über die Vielzahl an Problemen gesprochen, die gelöst werden müssen.