Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thomas S. • 05.09.2023
1. Erkennen Sie für Hessen die Problematik zunehmender Armut? 2. Erkennen Sie Ursachen für diese Problematik? 3. Wollen Sie diese Problematik konkret angehen, wenn ja wie?
Portrait von Florian Obst
Antwort 05.09.2023 von Florian Obst SPD

Die Armutsquote liegt in Hessen über dem Bundesdurchschnitt. Allein 45 Prozent der Alleinerziehenden sind von Armut betroffen...

Frage von Thomas S. • 05.09.2023
1. Erkennen Sie für Hessen die Problematik zunehmender Armut? 2. Erkennen Sie Ursachen für diese Problematik? 3. Wollen Sie diese Problematik angehen, wenn ja wie?
Kandidatin im Pullover vor gelbem Hintergrund
Antwort 20.09.2023 von Susann Guber FDP

Chancengerechtigkeit durch frühe Bildung und unbürokratische Teilhabe- und Förderangebote

Frage von Thomas S. • 05.09.2023
Erkennen Sie für Hessen die Problematik zunehmender Armut? Wenn ja, wollen Sie diese Problematik angehen, wenn ja wie? Warum konnten 10 Jahre grünes Mitregieren diese Problematik nicht entschärfen?
Katy Walther vor dem Vierröhrenbrunnen in ihrem Wahlkreis in Langen
Antwort ausstehend von Katy Walther BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Otmar K. • 05.09.2023
§ 19 GBO lautet: Eine Eintragung erfolgt, wenn derjenige sie bewilligt, dessen Recht von ihr betroffen wird. Das wird vielfach interpretiert, dass es freiwillig ist.
Portrait von Konstantin von Notz
Antwort 22.11.2023 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Meine Fraktion setzt sich seit Langem für ein zentrales Immobilienregister ein, weil die Grundbücher in Deutschland regelmäßig leider nicht verlässlich Auskunft darüber geben, wer tatsächlich die Eigentümerrechte an einem Grundstück hat bzw. diese ausübt.

Frage von Otmar K. • 05.09.2023
§ 19 GBO lautet: Eine Eintragung erfolgt, wenn derjenige sie bewilligt, dessen Recht von ihr betroffen wird. Das wird vielfach interpretiert, dass es freiwillig ist.
Ingmar Jung
Antwort 16.11.2023 von Ingmar Jung CDU

§§ 19,20 GBO sind verpflichtend. Grundbuchfehler liegen voraussichtlich an Erbfällen. Fehler sind immer zu berichtigen, die Rechtslage halte ich für ausreichend

Frage von Otmar K. • 05.09.2023
§ 19 GBO lautet: Eine Eintragung erfolgt, wenn derjenige sie bewilligt, dessen Recht von ihr betroffen wird. Das wird vielfach interpretiert, dass es freiwillig ist.
Portrait von Esra Limbacher
Antwort 14.11.2023 von Esra Limbacher SPD

Im Rahmen der Grundbuchordnung gilt das Legalitätsprinzip. Das heißt, dass das Grundbuchamt alle eingehenden Anträge auf ihre Legalität überprüfen muss.