Antwort 27.09.2023 von Wolfgang von Eyb AfD
In unserem Wahlprogramm ist Inklusion Konsens und wird nicht in Frage gestellt.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Antwort 26.03.2024 von Marco Buschmann FDP
Bei Pensionären kommt eine Besonderheit des Beamtenrechts zu tragen: Beamte auf Lebenszeit stehen offiziell ein Leben lang in einem Dienstverhältnis - also auch dann, wenn sie bereits im Ruhestand sind. Deshalb erhalten auch Pensionäre eine Inflationsausgleichsprämie.
Antwort 16.09.2023 von Hakan Demir SPD
Es gilt immer das derzeit geltende Recht, nicht das bei Antragstellung.
Antwort 09.10.2023 von Lars Castellucci SPD
Noch ist die gesetzliche Regelung nicht getroffen, aber das Innenministerium arbeitet daran, dies in einem Migrationspaket zu regeln
Antwort 04.12.2023 von Till Backhaus SPD
Auf meine Initiative hin, haben wir alle Beteiligten an einen Tisch geholt und erreicht, dass die Karpfen- und Angelteichanlage Gröningsgarten eine Perspektive hat