Antwort ausstehend von Tobias Eckert SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 29.09.2023 von Andreas Hofmeister CDU
Das gesetzte Zustimmungsquorum hat auch seinen Sinn, um Entscheidungen mit einem hinreichend breiten Rückhalt aus der Bevölkerung abzubilden. Insofern halte ich den gesetzten Rahmen für passend.
Antwort ausstehend von Diana Yüce FREIE WÄHLER
Antwort 06.10.2023 von Leo Puddu dieBasis
Volksentscheid-Zustimmungsquorum streichen - Ich befürworte Bürgerräte
Antwort 29.09.2023 von Sebastian Schaub BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Direkte Bürgerbeteiligung ist wichtig. Wir haben Hürden für kommunale Bürgerentscheide 2018 abgesenkt. Die Landesregelung halten wir aktuell für ausreichend.
Antwort ausstehend von Jana Jeuck SPD