Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Rukan N. • 23.10.2023
Schönen guten Tag Frau Heitmann, Stimmen Sie der Äußerung unserer Außenministerin Baerbock zu, dass „das Humanitäre Leid der Menschen in Gazza ausschließlich die Hamas zu verantworten hat?“
Portrait von Linda Heitmann
Antwort 21.11.2023 von Linda Heitmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Menschen in Gaza leiden unter der Hamas, die Zivilbevölkerung und auch Hilfseinrichtungen gezielt als "Schutzschilde" nutzt und der Bevölkerung gleichzeitig Güter wie Trinkwasser oder Treibstoff für Stromgeneratoren vorenthält, die sie selbst für sich und ihre Bedürfnisse horten.

Frage von Rukan N. • 23.10.2023
Schönen guten Tag Herr Zamory, Stimmen Sie der Äußerung unserer Außenministerin Baerbock zu, dass „das Humanitäre Leid der Menschen in Gazza“ ausschließlich die Hamas zu verantworten hat?
Portrait von Peter Zamory
Antwort ausstehend von Peter Zamory BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Rukan N. • 23.10.2023
Guten Tag Frau Dobusch, Stimmen Sie Olaf Scholz Aussage, man müsse „im großen Stil abschieben“ zu und wenn ja, was erhoffen Sie sich davon?
Portrait von Gabriele Dobusch
Antwort 18.04.2025 von Gabriele Dobusch SPD

Ich erinnere den Kontext nicht mehr, in dem nach Ihrer Anfrage Olaf Scholz eine dementsprechende Äußerung gemacht hat. Pauschal stimme ich dem nicht zu.

Frage von Rukan N. • 23.10.2023
Guten Tag Herr Müller, sprechen Sie sich für oder gegen das Demonstrationsverbot von pro-Palenstina Demos in Hamburg aus und wie begründen Sie das?
Portrait von Johannes Müller
Antwort ausstehend von Johannes Müller BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Rukan N. • 23.10.2023
Schönen guten Tag Frau Botzenhart, Wie stehen Sie zu den Verboten von pro-Palästinensischen Demonstrationen und der dokumentierten polizeilichen Härte und Gewalt, um diese aufzulösen in Hamburg?
Portrait von Eva Botzenhart
Antwort 26.10.2023 von Eva Botzenhart BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

wir als Grüne Fraktion dulden weder Volksverhetzung noch antisemitische Parolen. Zu Beginn waren die Solidaritätsbekundungen in den direkten Zusammenhang mit dem Terrorismus der Hamas zu stellen.