Antwort 09.01.2025 von Farid Müller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Abschaffung des Dienstwagenprivilegs war stets Grüne Position in allen Wahlprogrammen
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 24.01.2024 von Arne Platzbecker SPD
Gerade die Gehwege wurden deutlich besser und zuverlässiger geräumt.
Antwort 31.01.2024 von Lena Zagst BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
In den vergangenen Jahren reduzierte sich die Anzahl, von der SRH extern engagierter Räumungskräfte, von 900 auf 725 Personen. Zum Ausgleich wurden leistungsfähigere Fahrzeuge angeschafft, die effektivere Räumungsarbeiten fördern.
Antwort 12.01.2024 von Heike Sudmann Die Linke
Da wo die Stadt oder öffentliche Unternehmen für die Schnee-/Glatteisbeseitigung zuständig sind, braucht es ausreichend Kapazitäten an Personal und Maschinen.
Antwort ausstehend von Klaus Hoher FDP
Antwort 18.01.2024 von Martin Hahn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Dazu müssen sorgfältig und umfassend die Erkenntnisse über die AfD zusammengetragen und die rechtlichen Voraussetzungen geprüft werden. Antragsberechtigt sind wir dazu nicht, da dies dem Deutschen Bundestag, dem Bundesrat oder der Bundesregierung obliegt.