Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Alena Trauschel
Antwort von Alena Trauschel
FDP
• 02.03.2023

Es gibt für Härtefälle einen Soforthilfe-Fonds, so bekommen Betroffene möglichst schnell und unkompliziert finanzielle Unterstützung.

Portrait von Tilman Kuban
Antwort von Tilman Kuban
CDU
• 07.02.2023

Nach unseren unverb. Informationen gilt der Nullsteuersatz nicht rückwirkend. Ein entsprechender Antrag der Union wurde v. d. Bundesregierung leider abgelehnt.

Portrait von Matthias Miersch
Antwort von Matthias Miersch
SPD
• 13.02.2023

Mit Blick auf die Formulierung, dass es auf das Datum der Installation oder auf die „vollständigen“ Lieferungen ankommt, könnten Sie also möglicherweise vom Nullsteuersatz profitieren. Ich bitte jedoch um Verständnis, dass ich als Mitglied des Deutschen Bundestages hier keine Fallprüfung vornehmen kann.

Antwort von Annette Becker
dieBasis
• 16.01.2023

Die Bahn gehört in öffentliche Hand und sollte mit Mitbestimmung der Nutzer optimiert werden.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
FDP
• 27.01.2023

Den hat nicht nur die Weltgemeinschaft verurteilt, sondern auch dazu geführt, dass der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder sich gegen eine Unterstützung dieses Angriffs ausgesprochen hat.

Profilfoto von Nyke Slawik
Antwort von Nyke Slawik
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 25.01.2023

Haben ich bzw. die Grünen im Bundestag für die Räumung und Abbaggerung von Lützerath gestimmt? Nein, das kann man so verkürzt nicht sagen.

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